Panzer nicht bei Bauernprotesten, sondern auf Weg in Werkstatt

Spediteure und weitere Gewerke unterstützen derzeit die Bauernproteste gegen die Politik der Bundesregierung. In Beiträgen in den sozialen Netzwerken ist von einer weiteren, überraschenden Gruppe die Rede: «Mega Support der Bundeswehr auf der Demo!!!», heißt es Mitte Januar 2024 über Aufnahmen, auf denen ein Panzer auf einer Straße neben einem Konvoi von Traktoren zu sehen ist. Schließen sich hier Soldaten dem Protest an?

Bewertung

Nein, das Video zeigt nach Bundeswehr-Angaben einen Panzer, der seinerzeit auf dem Weg in eine Werkstatt in Flensburg ist.

Fakten

Das Video ist auf einer Straße in Flensburg entstanden. Das belegen die Verkehrsschilder im Hintergrund, die auch auf Google Street View zu erkennen sind. Auf einer weiteren Aufnahme der Szene sind sie besser lesbar. Die Brücke und der Straßenabschnitt befinden sich demnach an der Flensburger Stadtgrenze nahe der Gemeinde Harrislee.

Die Aufnahmen des Panzers entstehen am 10. Januar 2024. An diesem Tag gibt es in Flensburg eine Demonstration von Landwirten mit rund 2000 Traktoren. In einem Livestream vom 10. Januar auf Youtube ist ein Konvoi an derselben Stelle wie im Video mit dem Panzer zu sehen.

Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur teilt ein Sprecher des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr mit, dass der Panzer aber «lediglich ein Verkehrsteilnehmer» sei - also kein Teil der Proteste. Dafür spricht auch, dass er entgegen der Fahrtrichtung des Traktor-Konvois unterwegs ist.

Der Panzer vom Typ Marder ist nach Angaben des Bundeswehr-Sprechers zu diesem Zeitpunkt auf dem Weg in eine Werkstatt in Flensburg. Eine dortige Firma führt Wartungen und Instandsetzungen von gepanzerten Fahrzeugen unter anderem für die Bundeswehr durch.

Der Marder-Panzer habe eine Probefahrt auf einem ehemaligen Übungsplatz der Bundeswehr in Harrislee absolviert und sei auf dem Rückweg in die Werkstatt gewesen, teilt die Bundeswehr unter Berufung auf das Partnerunternehmen mit. Solche Fahrten würden dort regelmäßig stattfinden. Die Werkstatt besitze dafür eine Dauergenehmigung. Der Bundeswehr-Sprecher weist auch darauf hin, dass der Panzer im Video nicht von uniformierten Soldaten bewegt werde.

Für Angehörige der Bundeswehr gilt ein sogenanntes Mäßigungsgebot, das sie zu politischer Neutralität verpflichtet. Dem Soldatengesetz zufolge dürfen sie sich im Dienst «nicht zu Gunsten oder zu Ungunsten einer bestimmten politischen Richtung betätigen». Zwar können sie privat zum Beispiel an Demonstrationen teilnehmen. Ihre Uniform dürfen sie dabei aber nicht tragen.

(Stand: 15.1.2024)