Ataman äußerte sich umgehend zu Hamas-Angriff

Der Angriff der islamistischen Hamas auf Orte und Menschen in Israel am 07. Oktober 2023 hat die Welt erschüttert. Zahlreiche Prominente und Politiker äußerten sich bestürzt oder bekundeten Solidarität. Ausgerechnet die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, soll aber bislang dazu überhaupt nicht Stellung bezogen haben, ist in sozialen Netzwerken zu lesen. Stimmt das wirklich? 

Bewertung

Nein, Ferda Ataman hat bereits am Folgetag den Angriff verurteilt und ihr Mitgefühl ausgedrückt. 

Fakten

Die Behauptung stammt ursprünglich aus einem Blogbeitrag vom 11. Oktober 2023, der inzwischen nicht mehr online und nur noch als Archivfassung zu finden ist. Dort steht, es habe bis dato von der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman keine Stellungnahme über den Terrorangriff der Hamas auf Israel abgegeben. Für ihr «allzu lautes Schweigen kritisiert», habe die Antidiskriminierungsstelle in der Folge die Plattform X, vormals Twitter, verlassen.

Ferda Ataman hat sich allerdings sehr wohl zu dem Angriff geäußert – und zwar auf Instagram. Bereits am 8. Oktober 2023, also am Tag danach, schrieb sie dort: «Der terroristische Angriff der Hamas auf Israel ist ein entsetzliches Verbrechen. Meine Gedanken sind bei den Opfern, bei allen Angehörigen und allen Jüdinnen und Juden, die sich Sorgen um Freunde und Familie machen - in Israel und in Deutschland.» Und weiter: «Dass auch in Deutschland Menschen die terroristische Attacke bejubeln, dürfen wir nicht hinnehmen. Das ist menschenverachtend und antisemitisch.»

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat ihren Account auf X tatsächlich stillgelegt. So erklärte die Behörde am Morgen des 11. Oktober 2023 auf X, dass staatliche Stellen in Frage stellen sollten, inwieweit ein Verbleib auf einer Plattform noch tragbar sei, die «die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, rassistische und populistische Inhalte verbreitet.»

In einer Pressemitteilung ließ die Behörde außerdem wissen, dass die Zahl der Hasskommentare derart angestiegen sei, dass dem nur noch mit hohem personellem Aufwand begegnet werden könne. «Es ist fraglich, ob das mit Steuermitteln noch zu rechtfertigen ist», wird Ataman dort zitiert.

Wenige Stunden später, noch bevor der Account geschlossen wurde, veröffentlichte die Antidiskriminierungsstelle selbst noch eine Erklärung auf X zu der Behauptung über Ataman. Dort wurde darauf hingewiesen, dass Falschmeldungen kursierten und die Antidiskriminierungsbeauftragte «bereits am Sonntag öffentlich den terroristischen Angriff auf Israel klar verurteilt» habe.

(Stand: 12.10.2023)